Inhalt Dieses Webinar richtete sich speziell an diejenigen, die sich in die komplexe Materie des Beihilfenrechts einarbeiten, ihre Kenntnisse auffrischen oder erweitern wollten. Dabei haben wir über die aktuelle Entwicklung des EU-Beihilfenrechts informiert und u.a. folgende Themen diskutiert: Architektur des Beihilfenrechts Struktur der AGVO Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen Aktuelle Entwicklung des Beihilfenrechts De-Minimis-Förderung   […]

Inhalt Vor zwei Jahren hat die Kommission einige Beihilfevorschriften einem „Fitnesstest“ unterzogen und dabei diese Regelung im Hinblick auf ihre praktische Anwendung untersucht. Die im Anschluss begonnene Überarbeitung der Rechtsvorschriften – nunmehr auch unter Berücksichtigung des Green-Deal und der Digitalisierung – schreitet weiter voran. Nach Abschluss der Konsultationen in diesem Sommer ist davon auszugehen, dass […]

Inhalt Bereits 2019 hat die Kommission damit begonnen, die Beihilfevorschriften, die sie seit 2012 im Rahmen der State Aid Modernisation (SAM) erlassen hat, einem „Fitnesstest“ zu unterziehen. Ziel dieser Überprüfung ist es nicht, die Rechtsvorschriften vollständig zu überarbeiten, sondern sie vielmehr vor dem Hintergrund von Green Deal und Digitalisierung zu aktualisieren. Die Kommission hat sich […]

Inhalt Mit "Beihilfenrecht Basics" haben wir uns insbesondere an Einsteiger gewandt, die sich in die komplexe Materie des EU-Beihilferechts einarbeiten möchten. Darüber konnten vorhandene Kenntnisse aufgefrischt und vertieft werden. Unser besonderes Augenmerk lag am 1. Veranstaltungstag auf der Prüfung der Tatbestandsmerkmale des Art. 107 Abs. 1 AEUV, die wir anhand der Entscheidungspraxis der Kommission und […]

Inhalt Mit dieser Veranstaltung haben wir uns insbesondere an diejenigen gewandt, ihre beihilferechtlichen Kenntnisse auffrischen oder erweitern möchten.  Der 1. Veranstaltungstag umfasste u.a. folgende Themen: die neuen Klima, Umwelt und Energieleitlinien – Struktur und Genehmigungsvoraussetzungen AGVO-Konsultation und die aktuelle Entwicklung im Beihilfenrecht Berechnung der Wirtschaftlichkeitslücke im Beihilfenrecht – Ansatz und praktische Beispiele Am 2. Veranstaltungstag […]

Inhalt Diese Veranstaltung richtete sich speziell an diejenigen, die sich in die komplexe Materie des EU-Beihilfenrechts einarbeiten, ihre Kenntnisse auffrischen oder erweitern möchten. Wir haben die Teilnehmenden sowohl vor Ort als auch online über die aktuelle Entwicklung des EU-Beihilfenrechts informiert und nachfolgende Themen diskutiert: Architektur des Beihilfenrechts Berechnungsbeispiele für den MEOT Beihilfen für Forschung, Entwicklung […]

Inhalt Diese Veranstaltung richtete sich an diejenigen, die bereits Kenntnisse im Beihilfenrecht haben und diese vertiefen oder sich über aktuelle Entwicklungen informieren möchten. Wir haben daher gezielt einige Einzelthemen ausgesucht, die wir gemeinsam diskutiert haben: Grundstücksverkäufe der öffentlichen Hand Beihilfecharakter von Steuerbegünstigungen im kommunalen Bereich Die Film- und Medienförderung in Deutschland und Europa im Umbruch […]

Inhalt Diese Veranstaltung richtete sich an diejenigen, die sich in ihrer täglichen Praxis im Schnittstellenbereich zwischen Zuwendungs-, Beihilfen- und Vergaberecht bewegen. Zur Bewältigung dieses Spagats sind Kenntnisse in allen drei Bereichen erforderlich. Diese Themen haben wir besprochen: Begriff der Zuwendung und Abgrenzung zum Beihilfetatbestand Vergaberechtliche Vorgaben die von Zuwendungsempfängern zu beachten sind Berührungspunkte der Vergabestellen […]

Inhalt Mit dieser Veranstaltung haben wir einen Überblick über die Neuerungen der AGVO gegeben. Es ging dabei auch um das Zusammenspiel von Freistellung und Genehmigung von Beihilfen im Bereich Breitband, FuEuI sowie Klima, Umwelt und Energie. Folgende Themen haben wir besprochen: Anwendung der AGVO in der Struktur des Beihilfenrechts Beispiele für die Berechnung der Finanzierungslücke […]