Zuwendungs-, Beihilfen- und Vergaberecht in der Praxis

Mit dieser Veranstaltung haben wir uns an diejenigen gewandt, die sich in ihrer täglichen Praxis im Schnittstellenbereich zwischen Zuwendungs-, Beihilfen- und Vergaberecht bewegen. Zur Bewältigung dieses Spagats sind Kenntnisse in allen drei Bereichen erforderlich. Wir haben einen Überblick gegeben über diese Themen:

• GWB-Vergabe und dem beihilferechtlichen Bietverfahren im Anwendungsbereich des EU-Beihilfenrechts
• Anwendung des Vergaberechts durch Zuwendungsempfänger auf Grundlage der AnBestP
• Anwendungspflicht der Drittstaatensubventionsverordnung durch Auftraggeber
• Interaktion von Zuwendungs- und EU-Beihilfenrecht
• beihilferechtliche Aspekte der Rekommunalisierung
• Rückforderung von rechtswidrigen Beihilfen.

Zielgruppe

Die Veranstaltung richtete sich an alle, die im Beihilfenrecht tätig sind z.B. in

• Bundes- und Landesministerien
• Investitions-, Förder- sowie Bürgschaftsbanken
• Kommunen, Städten sowie deren Beteiligungsgesellschaften
• Bundes- und Landesrechnungshöfen
• Handwerkskammern

ebenso wie an Unternehmensjurist:innen, Rechtsanwält:innen, Wirtschaftsprüfer:innen und Steuerberater:innen.

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Programm

Programmflyer

Präsentationen

Die Präsentationen haben wir den Teilnehmenden vor der Veranstaltung per E-Mail zugesandt.

Zusatzmaterial

• Bekanntmachung zum Beihilfenbegriff
• Rückforderungsmitteilung
• Drittstaatensubventionsverordnung
• Durchführungsverordnung zur Drittstaatensubventionsverordnung
• Blogbeitrag: Durchführungsverordnung für Subventionen aus Drittstaaten tritt in Kraft
• Blogbeitrag: Vergaberecht bei Zuwendungen
• Blogbeitrag: Ein seltener Fall im Beihilfenrecht: Ein Beschluss der Kommission auf Grundlage des DawI-Rahmens