Beihilfenrecht Basics

Inhalt

Mit „Beihilfenrecht Basics“ haben wir uns insbesondere an Einsteiger gewandt, die sich in die komplexe Materie des EU-Beihilferechts einarbeiten möchten. Darüber konnten vorhandene Kenntnisse aufgefrischt und vertieft werden. Unser besonderes Augenmerk lag am 1. Veranstaltungstag auf der Prüfung der Tatbestandsmerkmale des Art. 107 Abs. 1 AEUV, die wir anhand der Entscheidungspraxis der Kommission und der Rechtsprechung der Unionsgerichte dargestellt haben. Am 2. Veranstaltungstag haben wir folgende Themen diskutieren:

• • Anwendung und aktuelle Entwicklung der AGVO
  • Förderung von Infrastrukturvorhaben
  • Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse: Struktur des DawI-Pakets

Zielgruppe

Zielgruppe dieser Veranstaltung war u.a. folgender Teilnehmerkreis:

• Bundes- und Landesministerien,
• Investitions-, Förder- sowie Bürgschaftsbanken,
• Kommunen, Städte sowie deren Beteiligungsgesellschaften,
• Bundes- und Landesrechnungshöfe,
• Projektgesellschaften
• Handwerkskammern
• Wohlfahrtsverbände
• Unternehmensjuristen,
• Rechtsanwälte,
• Wirtschaftsprüfer und
• Steuerberater

Downloads

Zusatzmaterial

• Bekanntmachung zum Beihilfenbegriff
• Konsolidierte Fassung der AGVO
• Aus unseren Beiträgen: Konsultation des AGVO-Entwurf
• DaWI-Beschluss
• DaWI-De-minimis
• DawI-Mitteilung
• DaWI-Rahmen
• Analytical grids on state aid to Infrastructure
• Koordinierungsrahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ ab 1. Januar 2022
• Comfort Letter vom 24.4.2014 – Kommunale wirtschaftsnahe Infrastruktur