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November 2018

EU-Beihilfenrecht im Anwendungsbereich der EU-Investitions- und Strukturfonds

29. November 2018 - 30. November 2018
Amano Grand Central Berlin, Heidestrasse 62
Berlin, 10557 Deutschland
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Inhalt Bei der Förderung durch Europäische Struktur- und Investitionsfonds (ESIF) ist die Anwendung des EU-Beihilfenrechts und des Vergaberechts für Zuwendungsempfänger und die beteiligten Behörden vielfach eine Herausforderung. Die Einhaltung des EU-Beihilfenrecht ist jedoch ein Prüfungsschwerpunkt der Kommission in der Förderperiode 2014-2020. Um Rückforderungen der Förderung zu vermeiden, ist daher eine rechtssichere Ausgestaltung der Maßnahmen unter Berücksichtigung der Regelungen des EU-Beihilferechts erforderlich. Insbesondere die Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO) bietet in diesem Zusammenhang vielfach Freistellungstatbestände an, die die Durchführung der Maßnahmen unmittelbar und…

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Februar 2019

Rechtsprechung der Unionsgerichte im Anwendungsbereich des EU-Beihilfenrechts

18. Februar 2019
Hotel am Jägertor Potsdam, Hegelallee 11
Potsdam, 14467 Deutschland
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Inhalt Neben der Beschlusspraxis der Europäischen Kommission wird das EU-Beihilfenrecht wesentlich durch die Rechtsprechung der Unionsgerichte geprägt. Dabei spielt insbesondere die Nichtigkeitsklage nach Art. 263 AEUV eine große Rolle, über die Kommissionsbeschlüsse - nicht nur von Mitgliedstaaten und dem Begünstigten der Beihilfe - sondern auch von Wettbewerbern vor dem Gericht der Europäischen Union angegriffen werden können. Für die Zulässigkeit derartiger Klagen bildet jedoch die Frage der Klagebefugnis, verbunden mit dem Nachweis der individuellen und unmittelbaren Betroffenheit bereits eine erhebliche Hürde.…

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März 2019

Aktuelle Entwicklungen im EU-Beihilfenrecht (1. Tag)

7. März 2019
Hotel Madison Hamburg, Schaarsteinweg 4
Hamburg, 20459 Deutschland
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Inhalt Im Rahmen des 1. Veranstaltungstages haben wir den Teilnehmern einen Einstieg in die komplexe Materie des Beihilfenrechts ermöglicht. Der Tag begann mit einem Überblick über die beihilferechtliche Prüfung und die Struktur der Rechtfertigungsmöglichkeiten. Im weiteren Verlauf haben wir die Freistellungsmöglichkeiten für KMU auf Grundlage der AGVO betrachtet und die Finanzierungslücke im Rahmen von Infrastrukturprojekten berechnet. Schwerpunkt des 2. Veranstaltungstages waren FuEuI-Beihilfen.   Downloads Programm Programmflyer Präsentationen Die Präsentationen der Veranstaltung stellen wir den Teilnehmern nach der Veranstaltung zur Verfügung. Bei Fragen nutzen Sie unser Kontaktformular. Zusatzmaterial…

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Aktuelle Entwicklungen im EU-Beihilfenrecht (2. Tag: Fokus FuEuI)

8. März 2019
Hotel Madison Hamburg, Schaarsteinweg 4
Hamburg, 20459 Deutschland
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Inhalt In dieser zweitägigen Veranstaltung zum EU-Beihilfenrecht haben wir am 1. Veranstaltungstag grundlegende Themen des Beihilfenrechts diskutiert und am 2. Veranstaltungstag einige spezielle Themen vertieft. Schwerpunkt des Vertiefungstags war die Förderung von Forschungs-, Entwicklungs- und Innovationsvorhaben. Wir haben die Abgrenzungen zwischen einer beihilfefreien und einer beihilferelevanten Förderung von FuEuI-Projekten diskutiert, die Rechtfertigung von Beihilfemaßnahmen im Rahmen der (AGVO) anhand von praktischen Beispielsfällen untersucht und die beihilferechtlichen Genehmigungsmöglichkeiten auf Grundlage des FuEuI-Unionsrahmens erläutert. Abschließend haben wir einen Überblick über die Besonderheiten bei der Anwendung des Vergaberechts im Bereich der…

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April 2019

Aktuelle Entwicklungen im Beihilfenrecht: Grundlagen & AGVO (1. Tag)

1. April 2019
Hotel am Jägertor Potsdam, Hegelallee 11
Potsdam, 14467 Deutschland
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Inhalt Mit den Themen des 1. Veranstaltungstages haben wir uns speziell an Einsteiger gewendet, die sich in die komplexe Materie des Beihilfenrechts einarbeiten möchten oder müssen. Einleitend haben wir daher zunächst einen Überblick über die Architektur des Beihilfenrechts gegeben. Im Weiteren ging es um die Kriterien für die Bestimmung von KMU und Unternehmen in Schwierigkeiten. Im Anschluss haben wir die Voraussetzungen einer „DawI“  und die Möglichkeiten für den Erlass eines Betrauungsaktes besprochen. Am Ende des 1. Veranstaltungstages haben wir die…

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Aktuelle Entwicklungen im Beihilfenrecht: Grundlagen & AGVO (2. Tag)

2. April 2019
Hotel am Jägertor Potsdam, Hegelallee 11
Potsdam, 14467 Deutschland
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Inhalt Im Rahmen des Vertiefungstages haben wir uns ausschließlich mit der AGVO befasst. Die AGVO 2014, ergänzt durch ihre Erweiterung in 2016, hat sich als Rechtfertigungsinstrument im Beihilfenrecht etabliert, bleibt aber in der Anwendung vielfach weiterhin komplex. Anhand von Beispielsfällen aus der Praxis haben wir einen Überblick über die Struktur der AGVO gegeben und offene Fragen diskutiert.   Downloads Programm Programmflyer Präsentationen Die Präsentationen der Veranstaltung stellen wir den Teilnehmern nach der Veranstaltung zur Verfügung. Bei Fragen nutzen Sie unser…

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Mai 2019

Schnittstellen Zuwendungs-, Vergabe- und Beihilfenrecht

8. Mai 2019 - 9. Mai 2019
Berlin Berlin, + Google Karte

Inhalt Mit dieser Veranstaltung haben wir diejenigen angesprochen, die sich in ihrer täglichen Praxis im Bermudadreieck zwischen Zuwendungs-, Beihilfen- und Vergaberecht bewegen. Zur Bewältigung dieses Spagats sind Kenntnisse in allen drei Bereichen erforderlich. Daher haben wir am 1. Veranstaltungstag zunächst einen kompakten Überblick über das Zuwendungsrecht gegeben. Als Einstieg in den 2. Veranstaltungstag stellten wir Berührungspunkte dieser drei Rechtsgebiete vor. Im Anschluss haben wir die Anwendung des Vergaberechts durch den Zuwendungsempfänger und die unterschiedlichen Vergabeverfahren besprochen. Um die Abgrenzung zwischen…

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Oktober 2019

Update im Beihilfenrecht

21. Oktober 2019 - 22. Oktober 2019
Hotel am Jägertor Potsdam, Hegelallee 11
Potsdam, 14467 Deutschland
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Inhalt Mit dieser zweitägigen Veranstaltung haben wir über aktuelle Entwicklungen im EU-Beihilferecht informiert und u.a. folgende Themen diskutiert: Welche Auswirkungen hat das Urteil „EEG 2012“ auf das Tatbestandsmerkmal der Staatlichkeit? Welche neuen Entwicklungen gibt es zu lokalen Sachverhalten? Was gibt es Neues zur AGVO? Wie kann man zukünftig Wirtschaftsförderung beihilfekonform fördern?   Zielgruppe Diese Veranstaltung richtete sich an: Einsteiger oder Fortgeschrittene, die ihre Kenntnisse im EU-Beihilfenrecht vertiefen oder auffrischen möchten. Insbesondere aus: Bundes- und Landesministerien Investitions-, Förder- sowie Bürgschaftsbanken Kommunen…

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November 2019

Update Strukturfonds

7. November 2019 - 8. November 2019
Hotel am Jägertor Potsdam, Hegelallee 11
Potsdam, 14467 Deutschland
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Inhalt Wir haben in dieser Veranstaltung zum einen über den Stand der aktuellen Entwicklungen post 2020 gesprochen. Zum anderen haben wir aber auch aktuelle Fragestellungen der laufenden Förderperiode aufgegriffen: Perspektive der Kohäsionspolitik post 2020 Beihilferechtliche Fragen bei der Förderung von Forschungsvorhaben Beihilferechtliche Fragen im Zusammenhang mit Energieeffizienzvorhaben und CO2-Einsparungen Umgang mit vereinfachten Kostenoptionen Umgang mit Finanzinstrumenten im Rahmen von Strukturfonds   Zielgruppe Die Veranstaltung richtete sich an Teilnehmer aus: Verwaltungsbehörden Prüfbehörden Bescheinigungsbehörden Zwischengeschalteten Stellen (inkl. Förderbanken) Rechnungshöfen Öffentlichen und privaten…

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März 2020

Zuwendungs-, Vergabe- und Beihilfenrecht in der praktischen Anwendung

12. März - 13. März
Hotel am Jägertor Potsdam, Hegelallee 11
Potsdam, 14467 Deutschland
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Inhalt Mit dieser Veranstaltung haben wir diejenigen angesprochen, die sich in ihrer täglichen Praxis im Schnittstellenbereich zwischen Zuwendungs-, Vergabe- und Beihlfenrecht bewegen. Zum einen haben wir über einige aktuelle Entwicklungen im Vergabe- und Beihilfenrecht informiert und zum anderen gezielt Fragestellungen im Zusammenspiel dieser Rechtsgebiete diskutiert.   Zielgruppe Die Veranstaltung richtete sich an Einsteiger und Fortgeschrittene, die ihre Kenntnisse im EU-Beihilfenrecht vertiefen oder auffrischen möchten. Insbesondere aus: Bundes- und Landesministerien Investitions-, Förder- sowie Bürgschaftsbanken Kommunen, Städten sowie deren Beteiligungsgesellschaften Bundes- und…

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