Beihilfenrecht

Inhalt Mit dieser Veranstaltung haben wir einen Überblick über die Neuerungen der AGVO gegeben. Es ging dabei auch um das Zusammenspiel von Freistellung und Genehmigung von Beihilfen im Bereich Breitband, FuEuI sowie Klima, Umwelt und Energie. Folgende Themen haben wir besprochen: Anwendung der AGVO in der Struktur des Beihilfenrechts Beispiele für die Berechnung der Finanzierungslücke […]

Inhalt In diesem neuen Format haben wir einen kompakten Überblick über die Struktur des Beihilfenrechts gegeben: Prüfung der Tatbestandsmerkmale: Wie kann eine Beihilfe rechtssicher ausgeschlossen werden? Vorliegen einer Beihilfe: Wie kann eine Beihilfe gerechtfertigt werden: Freistellung – Notifizierung? Rückforderung von Beihilfen: Wie kann das Risiko minimiert werden?   Downloads Programm Hier finden Sie unseren Programmflyer. […]

Inhalt Mit diesem Format haben wir uns speziell an diejenigen gewandt, die sich in die komplexe Materie des EU-Beihilfenrechts einarbeiten oder ihre Kenntnisse auffrischen möchten. Wir haben über die aktuelle Entwicklung des EU-Beihilfenrechts informiert und nachfolgende Themen zu diskutiert: Architektur des Beihilfenrechts: Wie kann ich eine Beihilfe rechtssicher ausschließen? Anwendung des Market Operator Investor Tests […]

INHALT. Mit dieser Veranstaltung haben wir uns an diejenigen gewandt, die sich in ihrer täglichen Praxis im Schnittstellenbereich zwischen Zuwendungs-, Beihilfen- und Vergaberecht bewegen. Zur Bewältigung dieses Spagats sind Kenntnisse in allen drei Bereichen erforderlich. Wir haben einen Überblick gegeben über diese Themen: GWB-Vergabe und dem beihilferechtlichen Bietverfahren im Anwendungsbereich des EU-Beihilfenrechts Anwendung des Vergaberechts […]

INHALT. BeihilfeBasics richtete sich speziell an diejenigen, die sich in die komplexe Materie des Beihilfenrechts einarbeiten, ihre Kenntnisse auffrischen oder erweitern wollten. Wir haben über die aktuelle Entwicklung des EU-Beihilfenrechts informiert und gemeinsam mit unseren Experten u.a. nachfolgende Themen diskutiert: Architektur des EU-Beihilfenrechts AGVO 2023 in der praktischen Anwendung Prüfung der KMU-Eigenschaft Neuerungen in bei […]

Inhalt Im Rahmen dieses Webinars möchten wir Ihnen gemeinsam mit unseren Experten einen kompakten Überblick über die aktuelle Entwicklung im Bereich der Umwelt- und Klimaschutzbeihilfen geben: Struktur des Beihilfenrechts: Zusammenspiel von AGVO und KUEBLL Überblick über Abschnitt 7 der AGVO: Rechtfertigung von Umweltschutzbeihilfen Beihilferechtliche Werkzeuge der Kommission zur Umsetzung des Green Industrial Deal: ein erster […]

Inhalt Um Ihnen bei der Gewährung von DawI-Ausgleichsmaßnahmen mehr Rechtssicherheit zu geben, möchten wir im Rahmen dieses Webinars mit Ihnen uns unseren Experten über folgende Themen im Zusammenhang mit Dienstleistungen von allgemeinem Interesse diskutieren: Voraussetzungen und Anwendung des DawI-Pakets Abgrenzungskriterien: nicht-wirtschaftliche Dienstleistungen von allgemeinem Interesse und Sozialdienstleistungen Beispiel für einen Betrauungsakt   Programm Hier finden […]

Inhalt Vom Vorliegen einer Beihilfe ist auszugehen, wenn alle Tatbestandsmerkmale des Art.107 Abs. 1 AEUV erfüllt sind. Kann im Umkehrschluss also eines der Tatbestandsmerkmale (rechtssicher!) ausgeschlossen werden, ist die Maßnahme beihilfefrei durchführbar. Insbesondere im Bereich des Zuwendungsrechts bieten sich als Ansatz für den Ausschluss einer Beihilfe zwei Tatbestandsmerkmale an: wirtschaftliche Tätigkeit Handelsbeeinträchtigung Im Rahmen dieses […]