2025 Beihilfe
BeihilfenCompact Der Beihilfentatbestand unter der Lupe: Ausschlussmöglichkeiten der wirtschaftlichen Tätigkeit und der Handelsbeeinträchtigung
webinarInhalt Vom Vorliegen einer Beihilfe ist auszugehen, wenn alle Tatbestandsmerkmale des Art.107 Abs. 1 AEUV erfüllt sind. Kann im Umkehrschluss also eines der Tatbestandsmerkmale (rechtssicher!) ausgeschlossen werden, ist die Maßnahme beihilfefrei durchführbar. Insbesondere im Bereich des Zuwendungsrechts bieten sich als Ansatz für den Ausschluss einer Beihilfe zwei Tatbestandsmerkmale an: wirtschaftliche Tätigkeit Handelsbeeinträchtigung Im Rahmen dieses […]
Beihilfenrecht Compact – Kumulierung und De-minimis Förderung
webinarInhalt Treffen sich zwei (oder mehr) Fördermaßnahmen...Kumulierung: ganz einfach oder Fehlerquelle? Die aktuell breit aufgestellte Förderlandschaft ermöglicht nicht selten die Inanspruchnahme von Fördermitteln für ein Vorhaben aus unterschiedlichen Töpfen. Aus beihilfe- und förderrechtlicher Sicht ist dabei stets zu prüfen, ob eine Kumulierung vorliegt und inwieweit und ggf. bis zu welcher Förderintensität eine Kumulierung dieser Fördermittel […]
Beihilfenrecht Compact Aktuelle beihilferechtliche Entwicklung im Bereich der Energie-, Umwelt- und Klimabeihilfen
webinarINHALT. Aus TCTF wird CISAF: Was bleibt – was ist neu? Als Rechtsgrundlage für die Genehmigung von Beihilfen zur Umsetzung des Green Industrial Deal wird der befristeter Krisenrahmen zur Gestaltung des vorübergehenden Wandels (TCTF) von dem CISAF (Rahmen für staatliche Beihilfen für eine saubere Industrie) abgelöst. Bestehende Förderrichtlinien sind daher anzupassen und mögliche Förderalternativen auszuloten. […]