2019 Beihilfe

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Heute

Rechtsprechung der Unionsgerichte im Anwendungsbereich des EU-Beihilfenrechts

Hotel am Jägertor Hegelallee 11, Potsdam

Inhalt Neben der Beschlusspraxis der Europäischen Kommission wird das EU-Beihilfenrecht wesentlich durch die Rechtsprechung der Unionsgerichte geprägt. Dabei spielt insbesondere die Nichtigkeitsklage nach Art. 263 AEUV eine große Rolle, über die Kommissionsbeschlüsse - nicht nur von Mitgliedstaaten und dem Begünstigten der Beihilfe - sondern auch von Wettbewerbern vor dem Gericht der Europäischen Union angegriffen werden …

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Aktuelle Entwicklungen im EU-Beihilfenrecht (1. Tag)

Hotel Madison Hamburg Schaarsteinweg 4, Hamburg, Deutschland

Inhalt Im Rahmen des 1. Veranstaltungstages haben wir den Teilnehmern einen Einstieg in die komplexe Materie des Beihilfenrechts ermöglicht. Der Tag begann mit einem Überblick über die beihilferechtliche Prüfung und die Struktur der Rechtfertigungsmöglichkeiten. Im weiteren Verlauf haben wir die Freistellungsmöglichkeiten für KMU auf Grundlage der AGVO betrachtet und die Finanzierungslücke im Rahmen von Infrastrukturprojekten berechnet. Schwerpunkt des 2. Veranstaltungstages waren FuEuI-Beihilfen. …

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Aktuelle Entwicklungen im EU-Beihilfenrecht (2. Tag: Fokus FuEuI)

Hotel Madison Hamburg Schaarsteinweg 4, Hamburg, Deutschland

Inhalt In dieser zweitägigen Veranstaltung zum EU-Beihilfenrecht haben wir am 1. Veranstaltungstag grundlegende Themen des Beihilfenrechts diskutiert und am 2. Veranstaltungstag einige spezielle Themen vertieft. Schwerpunkt des Vertiefungstags war die Förderung von Forschungs-, Entwicklungs- und Innovationsvorhaben. Wir haben die Abgrenzungen zwischen einer beihilfefreien und einer beihilferelevanten Förderung von FuEuI-Projekten diskutiert, die Rechtfertigung von Beihilfemaßnahmen im Rahmen der (AGVO) anhand von …

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Aktuelle Entwicklungen im Beihilfenrecht: Grundlagen & AGVO (1. Tag)

Hotel am Jägertor Hegelallee 11, Potsdam

Inhalt Mit den Themen des 1. Veranstaltungstages haben wir uns speziell an Einsteiger gewendet, die sich in die komplexe Materie des Beihilfenrechts einarbeiten möchten oder müssen. Einleitend haben wir daher zunächst einen Überblick über die Architektur des Beihilfenrechts gegeben. Im Weiteren ging es um die Kriterien für die Bestimmung von KMU und Unternehmen in Schwierigkeiten. …

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Aktuelle Entwicklungen im Beihilfenrecht: Grundlagen & AGVO (2. Tag)

Hotel am Jägertor Hegelallee 11, Potsdam

Inhalt Im Rahmen des Vertiefungstages haben wir uns ausschließlich mit der AGVO befasst. Die AGVO 2014, ergänzt durch ihre Erweiterung in 2016, hat sich als Rechtfertigungsinstrument im Beihilfenrecht etabliert, bleibt aber in der Anwendung vielfach weiterhin komplex. Anhand von Beispielsfällen aus der Praxis haben wir einen Überblick über die Struktur der AGVO gegeben und offene …

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Schnittstellen Zuwendungs-, Vergabe- und Beihilfenrecht

Inhalt Mit dieser Veranstaltung haben wir diejenigen angesprochen, die sich in ihrer täglichen Praxis im Bermudadreieck zwischen Zuwendungs-, Beihilfen- und Vergaberecht bewegen. Zur Bewältigung dieses Spagats sind Kenntnisse in allen drei Bereichen erforderlich. Daher haben wir am 1. Veranstaltungstag zunächst einen kompakten Überblick über das Zuwendungsrecht gegeben. Als Einstieg in den 2. Veranstaltungstag stellten wir …

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Update im Beihilfenrecht

Hotel am Jägertor Hegelallee 11, Potsdam

Inhalt Mit dieser zweitägigen Veranstaltung haben wir über aktuelle Entwicklungen im EU-Beihilferecht informiert und u.a. folgende Themen diskutiert: Welche Auswirkungen hat das Urteil „EEG 2012“ auf das Tatbestandsmerkmal der Staatlichkeit? Welche neuen Entwicklungen gibt es zu lokalen Sachverhalten? Was gibt es Neues zur AGVO? Wie kann man zukünftig Wirtschaftsförderung beihilfekonform fördern?   Zielgruppe Diese Veranstaltung …

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